Die neue Seidenstraße Chinas

Chinas Engagement in Europa und die Reaktion des Westens: Chinas Plan, die „Neue Seidenstraße“ als Wirtschaftsroute nach Westeuropa zu bauen, scheint aufzugehen. In Deutschland stößt das Engagement Pekings sowohl auf Zustimmung als auch auf Widerstand. Die Besorgnis über Einflussnahme und starke Abhängigkeiten wächst.

Die Seidenstraße ist ein Netzwerk aus 70 Ländern und vier Milliarden Menschen

Das Wort „Seidenstraße“ weckt Assoziationen, die an seine historischen Vorläufer anknüpfen: Es sind Bilder von endlosen Karawanen, von Kamelen und Maultieren, die Gewürze, Edelmetalle, Porzellan oder Seidenstoffe aus dem Orient nach Europa transportieren. Einst marschierten Soldaten entlang der historischen Seidenstraße, Missionare verbreiteten Christentum, Islam und Buddhismus. Die heutige Seidenstraße ist anders: Sie wirkt nüchtern und pragmatisch. Sie ist ein Megaprojekt, das in erster Linie dem Handel und der Wirtschaft zugute kommen soll.

Im Jahr 2013 stellte Chinas Staatschef Xi Jingping auf einer Konferenz in Kasachstan seine Vision einer „Neuen Seidenstraße“ vor: Die „Neue Seidenstraße“, so Xi Jingping, soll eine gigantische Wirtschaftsautobahn von Ostchina nach Westeuropa schmieden. Dazu will China Autobahnen, Eisenbahnen, Brücken und Tunnel bauen und eine Verbindung nicht nur auf dem Landweg, sondern auch auf dem Seeweg über Orte in Afrika schaffen. Für die „Neue Seidenstraße“ macht China Angebote und hat auch Komplettpakete im Angebot. Planung und Umsetzung, Arbeiter, Handwerker und Experten, die Finanzierung und zum Teil auch den Betrieb von Großprojekten. Am Ende soll die „Neue Seidenstraße“ rund 70 Länder und mehr als vier Milliarden Menschen verbinden. acht Jahre ist es her, dass der chinesische Staatschef sein neues Projekt vorgestellt hat.

Die Strategie der „Neuen Seidenstraße“, die in Teilen maritim ist, strebt auch eine umfassende Infrastruktur und Logistik an: Schiffe, Häfen, Spediteure und die Integration des Hinterlandes. „Das ist ein ganz klares wirtschaftliches Interesse der Chinesen, aber auch europäische Unternehmen machen das, nur nicht so staatlich, sondern privatwirtschaftlich getrieben. Und das ist letztlich ein Wettbewerb zwischen der Staatswirtschaft und der Privatwirtschaft“, bei dem China mit seiner Staatswirtschaft weit vorne liegt, meint Jan Weidenfeld vom „Mercator Institute for China Studies“. Die Chinesen betreiben bereits ihre eigenen Terminals oder besitzen Anteile an 14 europäischen Häfen. Alle großen Seehäfen des Kontinents sind darunter, von Rotterdam und Antwerpen bis Le Havre, Bilbao, Genua, Valencia und Marseille.

Europa und die USA in der Zwickmühle

Die aktuellen Pläne der G7 dürften an fehlendem Geld und fehlendem Willen scheitern, ist sich Uwe Hoering von der Stiftung Asienhaus sicher: „Dahinter steht bisher nichts, auch nicht die Finanzen, und die USA haben erhebliche Probleme, ihre eigenen nationalen Infrastrukturprogramme zu finanzieren. Es ist überhaupt kein Geld da. Die Frage ist eigentlich, warum ist es bisher nicht passiert, wenn es möglich und sinnvoll wäre? Die Seidenstraße gibt es seit zehn Jahren, bisher sind die USA und Europa noch nicht mit einem wirklich umsetzbaren Projekt und Programm auf der Landkarte erschienen.“

Im Juli 2021 stimmte der US-Senat einstimmig dafür, die Einfuhr von Waren aus Chinas uigurischer Provinz Xinjiang zu verbieten. Den USA geht es auch darum, den wirtschaftlichen Einfluss Chinas durch andere robuste Maßnahmen zu begrenzen. Es stellt sich die Frage, ob eine zu enge Zusammenarbeit Deutschlands und anderer europäischer Staaten mit China – im Rahmen des Projekts „Neue Seidenstraße“ – zu Unstimmigkeiten mit den USA führen könnte – ähnlich wie beim Konflikt um die Gaspipeline „Nord Stream 2„, bei dem es allerdings um die Beziehungen zu Russland ging. Deutschland könnte von zwei Seiten unter Druck gesetzt werden, von den USA sowieso. Aber auch von China.

„Deutschland als Land ist nicht per se erpressbar. Denn in der Tat sind die wirtschaftlichen Beziehungen zu China im Moment noch ziemlich ausgeglichen. China hat auch Interessen, wenn es um Deutschland geht. Deutschland ist also eher indirekt über bestimmte Wirtschaftsbereiche erpressbar. Also, natürlich, wenn man sich die deutsche Automobilindustrie anschaut – die Absatzzahlen dort steigen Jahr für Jahr, die Abhängigkeit ist ziemlich hoch -, dann ist der chinesische Markt absolut unersetzlich.“

(FW)